Kreativität erfolgreich schützen

• Soll eine Erfindung überhaupt geschützt und damit veröffentlicht werden?
• Was ist ein geeigneter Schutz?
• Welche Kosten entstehen bei der Anmeldung und darüber hinaus?
• Wie sieht eine geeignete IP-Strategie für das eigene Unternehmen aus?
• Wie kann ein Schutzrecht gewinnbringend für das Unternehmen eingesetzt werden?
• Was muss bei einer Patentanmeldung beachtet werden?
• In welchen Ländern soll ein Schutz für die eigene Innovation erlangt werden?

Um genau diese und noch viele weitere Fragen zu klären, sind wir da! Wir nehmen uns Zeit und betrachten die Sachlage stets individuell, um für Sie die bestmögliche Vorgehensweise ermitteln zu können.

Wussten Sie, dass veröffentlichte Patentschriften eine sehr wichtige Informationsquelle darstellen?

So findet sich mindestens 80% des technischen Wissens exklusiv in den derzeit über 140 Millionen Patentschriften (Quelle: Espacenet). Viele davon sind nicht mehr aktiv, wodurch deren Technologie angewendet werden kann – sofern kein anderes Schutzrecht verletzt wird.

Grundsätzlich sollte sich stets vorab die Frage gestellt werden, ob und welche Aspekte der Erfindung bereits bekannt sind. Gerne recherchieren wir für Sie nach bereits veröffentlichtem Stand der Technik bezogen auf Ihr spezielles Themengebiet und beraten Sie hinsichtlich eines geeigneten Schutzbereichs.

Bevor ein Patent, eine Marke oder ein Design angemeldet wird, sollte bekannt sein, ob schon entgegenstehender Stand der Technik oder vergleichbare Schutzrechte existieren. Wir analysieren für Sie, ob eine Patentanmeldung, eine Marken- und/oder Designeintragung sinnvoll ist oder Schutzhindernisse vorliegen.

Patentrecherche

Vor Einreichung einer Patentanmeldung empfehlen wir unseren Mandaten eine Neuheitsrecherche. Diese kann beispielsweise in Form einer begleiteten Recherche beim IGE (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum) besonders kostengünstig erhalten werden. Gemeinsam mit den Experten des IGE kann so ein guter Einblick in bereits vorhandenen Stand der Technik erfolgen, den wir anschliessend mit Ihnen analysieren, um den Schutzbereich Ihrer Patentanmeldung optimal auszurichten. Gerne bieten wir unseren Mandanten, alternativ oder ergänzend zu einer begleiteten Recherche beim IGE auch eigene Neuheitsrecherchen an.

• Begleitete Recherche beim IGE
• Neuheitsrecherche durch Zander & Lenz

Markenrecherche

Gerne überprüfen wir im Vorfeld Ihrer Markenanmeldung nicht nur, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen, die einer Eintragung entgegenstehen, sondern ermitteln in einer Markenrecherche auch, ob relative Schutzhindernisse in Form von ähnlichen oder identischen älteren Kennzeichen existieren, die für die Rechtsbeständigkeit Ihrer Marke hinderlich sein könnten.

Designrecherche

Ferner führen wir auch Ähnlichkeitsrecherchen nach verwechselbar ähnlichen Designs und Gebrauchsrecherchen durch, welche den Gebrauch eines Designs auf dem Markt aufzeigen.

Ganz gleich, ob Sie ein Patent, eine Marke oder ein Design anmelden möchten, wir begleiten Sie stets kompetent und zielsicher durch den gesamten Prozess. Gerne übernehmen wir die Ausarbeitung der Anmeldeunterlagen und stimmen alle Details im persönlichen Dialog mit Ihnen ab. Anschliessend reichen wir diese Unterlagen bei den zuständigen Ämtern Ihrer Wahl ein und begleiten Sie durch das gesamte Erteilungsverfahren. Dabei halten wir Sie stets über die nächsten Schritte und anstehenden Fristen auf dem Laufenden und beantworten allfällige Amtsbescheide.

Von der Ausarbeitung bis hin zur Erteilung eines Schutzrechts liegt unser Augenmerk stets darauf, den bestmöglichen Schutzbereich für unsere Mandanten zu erreichen. Durch unsere geballte Erfahrung, die wir beispielsweise bei der Ausarbeitung von jeweils weit über 100 Patentanmeldungen und der Begleitung von unzähligen Erteilungsverfahren sammeln konnten, wissen wir ganz genau, wie professionelle Schutzrechtsanmeldungen auszusehen haben und sind geschult im effizienten und zielführenden Dialog mit den zuständigen Ämtern.

Auch die Erstellung von professionellen Patentzeichnungen oder Grafiken für Ihre Design- oder Markenanmeldung durch einen gelernten Patentzeichner gehören zu den Leistungen, auf die Sie sich bei uns verlassen können. Lernen Sie uns jetzt kennen und buchen Sie das Rundum-sorglos-Paket für Ihre Schutzrechte.

Im Bezug auf Ihre Patentanmeldung haben Sie bei uns vor der Anmeldung stets die Wahl, bei welchem Patentamt diese eingereicht werden soll. Wir bieten Ihnen:

• Schweizer Patentanmeldungen beim IGE
• Europäische Patentanmeldungen beim EPA
• Internationale (PCT) Patentanmeldungen bei der WIPO
• sowie weltweit nationale Patentanmeldungen (z. B. DE, FR, … – Einreichung erfolgt über Korrespondenzkollegen)

Uns ist es ein grosses Anliegen, unseren Mandanten ganzheitliche Lösungen anzubieten. Deshalb betreuen wir Sie nicht nur im Anmeldeprozess, sondern auch im Prüfungs- und Erteilungsprozess und auf Wusch über die gesamte Lebensdauer Ihrer Schutzrechte. Denn auch nach der Anmeldung/Einreichung von Schutzrechtsanmeldungen sowie nach der Erteilung/Eintragung besteht ein administrativer Aufwand und es entsteht immer wieder Handlungsbedarf, beispielsweise bei Beantwortung von Amtsbescheiden oder der Zahlung von Jahresgebühren.

Haben Sie bereits bestehende Schutzrechte oder Schutzrechtsanmeldungen und benötigen Unterstützung bei der Verwaltung der Fristen, Gebühren, Amtshandlungen etc.?

Schätzen Sie individuelle und persönliche Betreuung?

Dann sind Sie bei uns genau richtig! Wir sind der zuverlässige Partner für die Verwaltung Ihres Schutzrechtportfolios. Auch mit einem grösseren Portfolio behalten wir immer den Überblick für Sie. Wir erinnern Sie stets rechtzeitig an anstehende Fristen und Handlungen und geben Ihnen regelmässig eine strukturierte Zusammenfassung über den aktuellen Rechtsstand Ihrer Schutzrechte. Ferner analysieren wir stets gemeinsam mit Ihnen welche Handlungen zu welchem Zeitpunkt sinnvoll sind oder nicht und stehen Ihnen bei jeglichen Fragen rund um IP-Management zur Seite.

Werden mit der Markteinführung von Neuentwicklungen die Schutzrechte von Dritten verletzt, kann dies fatale Konsequenzen haben und nicht nur zu berechtigten Schadensersatzforderungen, sondern auch zu Unterlassungsansprüchen führen!

Neben dem hohen Kostenrisiko für diesbezügliche Rechtsstreitigkeiten ist mit einer Schutzrechtsverletzung auch das Risiko verbunden, dass bereits getätigte Investitionen in Neuentwicklungen teilweise gänzlich und unwiederbringlich verloren gehen könnten. Um derartige Risiken zu minimieren, sollten bei Neuentwicklungen vorhandene und möglicherweise störende Schutzrechte Dritter bereits in einer frühen Projektphase ausfindig gemacht und evaluiert werden. Falls erforderlich, können diese sodann, beispielsweise frühzeitig angegriffen werden, es können Umgehungslösungen entwickelt oder Lizenzverhandlungen aufgenommen werden, und zwar bevor eine Verletzung stattfindet.

Gerne unterstützen wir Sie hierbei umfassend von der Freedom-to-Operate-Recherche über dazugehörigen Verletzungsgutachten bis hin zur Entwicklung einer geeigneten Strategie im Umgang mit störenden fremden Schutzrechten, und zwar sowohl für Patente als auch für Marken und Designs. Sollten bereits Verletzungsanschuldigungen gegen Sie vorliegen, unterstützen wir Sie allumfassend mit unserer Erfahrung und unseren Kontakten zu spezialisierten Rechtsanwälten und entwickeln gemeinsam mit Ihnen eine passende Verteidigungsstrategie.

Egal ob Grosskonzern, KMUs oder Start-Up, eine durchdachte IP-Strategie ist die Grundlage für nachhaltigen Erfolg.

Für uns umfasst eine ganzheitliche IP-Strategie neben den klassischen Dienstleitungen wie beispielsweise der Ausarbeitung von Patentanmeldungen und Eintragung von Schutzrechten, auch defensive und offensive Bestandteile sowie die Berücksichtigung Ihrer individuellen Bedürfnisse. Schutzrechte sind für uns nicht nur reine Hilfsmittel, um Erfindungen und Weiterentwicklungen zu schützen, sondern vor allem immaterielle Vermögenswerte, welche sich auch gewinnbringend zur Unternehmensförderung einsetzen lassen. Deswegen haben wir uns darauf spezialisiert, Unternehmen allumfassend zu beraten und individuelle IP-Strategien zu entwickeln.

Wussten Sie, dass es mit der sogenannten Patentbox möglich ist, mit Hilfe von qualifizierenden Schutzrechten Steuern innerhalb der Schweiz einzusparen?

Schauen Sie sich unseren Artikel zur Patentbox an. Kommen Sie gerne zu diesem Thema auf uns zu und wir erklären Ihnen die Einzelheiten.

Überwachungen

Der globale Wettbewerb ist heute stärker und schneller denn je. Täglich werden neue Schutzrechte eingereicht, angemeldet, eingetragen und erteilt. Um die Aktivitäten der Mitbewerber im Blick zu behalten, beispielsweise um Patenterteilungen möglicherweise verhindern, um Fristen zur Einlegung von einem Einspruch gegen ein Patent oder einem Widerspruch gegen eine Marke einhalten oder um selbst mögliche Verletzungen anderer Schutzrechte vermeiden zu können, ist eine Überwachung des Schutzrechtsportfolios (betreffend Patente, Marken und Designs) der Mitbewerber unabdingbar.

Gerne richten wir eine Überwachung für Sie ein und informieren Sie rechtzeitig zu allen Neuerungen und Statusänderungen der betreffenden Schutzrechte Ihrer Mitbewerber.

Einwendungen Dritter / Einsprüche / Nichtigkeitsverfahren

Ist beispielsweise ein EP-Patent erteilt worden, haben Dritte nach der Bekanntmachung der Erteilung 9 Monate Zeit um Einspruch gegen dieses Schutzrecht einzulegen. Mittels eines Einspruchsverfahren können Patente widerrufen oder in zumindest beschränkter Fassung aufrechterhalten werden. Das kann Ihrem Unternehmen wieder mehr Spielraum verschaffen und Verletzungsrisiken ausräumen.

Sind Ihnen bereits störende fremde Schutzrechte bekannt, kann eine Rechtsbeständigkeitsrecherche Aufschluss darüber geben, ob erfolgsversprechende Angriffe möglich sind, welche wir für Sie dann je nach Verfahrensstadium, beispielsweise in Form einer Einwendung Dritter, eines Einspruchs, oder einer Nichtigkeitsklage einleiten können.

Widerspruch gegen Markeneintragung

Innerhalb von 3 Monaten nach der Veröffentlichung einer Markeneintragung können Dritte Widerspruch einlegen. Ein Widerspruch kann sinnvoll sein, wenn zwischen Ihrer bestehenden Marke und einer neu eingetragenen Marke eine Verwechslungsgefahr besteht und so bei Verbrauchern der Eindruck entstehen könnte, dass betroffene Waren oder Dienstleistungen vom gleichen Unternehmen stammen.

Um insbesondere diese kurze Frist nicht zu verpassen, richten wir gerne auch eine Markenüberwachung für Sie ein und informieren Sie sobald ähnliche Marken eingetragen werden.

Marken- und Designlöschungen

Die Verwechslungsgefahr von Marken wird, beispielsweise beim IGE, nicht von Amtes wegen geprüft. Existiert eine ältere identische oder ähnliche Marke, kann der Markeninhaber der älteren Marke innert der o. g. Frist ein Widerspruchsverfahren gegen die jüngere Marke einleiten. Zusätzlich oder falls die Frist bereits verstrichen ist, kann jederzeit eine Klage vor einem ordentlichen Gericht angestrengt werden. Möglich ist auch bei einem Zivilgericht, die Nichtigkeit einer Marke feststellen zu lassen, sodass die Marke bei Erfolg aus dem Markenregister gelöscht wird.

Eine Marke hat eine Schutzdauer von 10 Jahren. Im Gegensatz zu anderen gewerblichen Schutzrechten kann diese jedoch beliebig oft verlängert werden, sodass eine Marke theoretisch eine unbegrenzte Laufzeit haben kann. Allerdings sind Markeninhaber in der Schweiz (und vielen anderen Jurisdiktionen) dazu verpflichtet, ihre Marke im Zusammenhang mit den eingetragenen Waren und Dienstleistungen auch zu gebrauchen. Sollte eine Marke während eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht gebraucht werden, können Dritte ein Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs einleiten. Dies ist beispielsweise auch der Grund, weshalb die Schokoriegel der Marke “Twix” etwa alle 5 Jahre für einen kurzen Zeitraum wieder unter dem alten Markenamen “Raider” verkauft werden.

Ein Design hat eine maximale Schutzdauer von 25 Jahren und kann in einem Rhythmus von 5 Jahren verlängert werden. Läuft das Design aus oder wird nicht weiter verlängert, wird eine Design- Eintragung von Amtswegen gelöscht. Die Löschung wird im Designregister vermerkt, sodass ab diesem Datum Dritte das Design allgemein nutzen können. Eine Designlöschung kann aber auch im Streitfall erwirkt werden.

In vielen Fällen kann eine aussergerichtliche Einigung angestrebt werden. Falls dieses Vorgehen nicht zum Erfolg führt, unterstützen wir Sie gerne weltweit mit unseren Korrespondenzanwaltskollegen dabei, vor den zuständigen Ämtern und Gerichten eine Marken- und/oder Designlöschung zu erwirken.

Bei Auseinandersetzungen im Patent-, Marken– und/oder Designbereich unterstützen wir Sie mit unserer gesamten Expertise und arbeiten, wo notwendig, national und international mit erfahrenen Patent- und Rechtsanwälten aus unserem Netzwerk zusammen. So erhalten Sie eine umfassende und zuverlässige Unterstützung durch sämtliche Instanzen.

Ihre Schutzrechte werden verletzt? Wir helfen Ihnen dabei diese gegenüber Verletzern durchzusetzen!

• Berechtigungsanfragen und Abmahnungen
• Patentverletzungsprozesse
• Markenverletzungsprozesse
• Designverletzungsprozesse

Patente als Assets

Hauptzweck von Patenten ist meist der Schutz vor unbefugter Nachahmung technischer Innovationen des Patentinhabers. Daneben werden innovative Technologien durch die Patentierung zugleich auch in immaterielle Vermögenswerte (Intangible Assets) transformiert. Patente sind bilanzierbar, steigern den Unternehmenswert, können als Sicherheit sowie als Anreiz für Investoren dienen oder durch die Einrichtung einer Patentbox dabei helfen Steuern zu sparen.

Zudem können Patente und andere Immaterialgüterrechte auch eine direkte Einkommensquelle bilden. Dies ist möglich durch die Monetarisierung in Form einer Lizenzvergabe.

Die Gründe für eine Lizenzvergabe können vielfältig sein. Beispielsweise wenn stetige Zahlungseingänge anstelle eines vollständigen Verkaufs des Immaterialgüterrechts gegen Einmalzahlung bevorzugt sind. Viele Unternehmen möchten mittels einer Lizenzvergabe auch zusätzliche Einnahmen generieren. Sogar selbst nicht aktiv genutzte Schutzrechte, welche jedoch für Mitbewerber interessant sind, können so noch zur Cahscow werden.

Mit der Einführung des neuen Europäischen Einheitspatents besteht nun auch Möglichkeit, mittels einer Lizenzbereitschaftserklärung die Jahresgebühren des Einheitspatents um min. 15% zu reduzieren. Über die gesamte Laufzeit eines Patents (maximal 20 Jahre ab dem Anmeldetag) kann dies durchaus interessant sein, um die laufenden Patentkosten zu reduzieren.

Ferner können Lizenzen hilfreich sein, um Markteintrittsbarrieren zu verringern. Durch sogenannte Kreuzlizenzen können beispielsweise Nutzungsrechte an Schutzrechten Dritter erlangt werden. In stark umkämpften Märkten, beispielsweise im Telekommunikationssektor, werden solche Kreuzlizenzen zwischen mehreren Unternehmen und für viele Schutzrechte gleichzeitig vergeben und ein sogenannter Patent-Pool gebildet, der die gegenseitige Handlungsfreiheit aller Teilnehmer sicherstellt. Durch Lizenzvergabe an einen Kooperationspartner im Ausland kann der Zugang zu neuen Märkten, für die bereits Patentschutz besteht, erleichtert werden. Dies kann insbesondere für schnell wachsende Unternehmen eine gute Möglichkeit zur raschen Expansion im Ausland darstellen.

Das Ziel einer Lizenzierung ist oftmals eine langjährige Kooperation zwischen zwei Parteien. Ein entscheidender Vorteil der Lizenzierung besteht darin, dass durch die höchst individuellen Gestaltungsmöglichkeiten im Lizenzvertrag und dem damit verbundenen Freiraum sehr exakt auf das Interesse der Vertragsparteien eingegangen werden kann.

Es gibt verschiedene Arten von Lizenzen. Die gängigsten Grundtypen sind die folgenden:

Exklusive (ausschliessliche) Lizenz

Mit einer exklusiven Lizenz gehen sämtliche Nutzungsrechte (Herstellung, Vertrieb etc.) an den Lizenznehmer über, sodass nur eine einzelne Partei ein positives Nutzungsrecht hält. Oftmals darf der Lizenznehmer jedoch in Abstimmung mit dem Lizenzgeber Unterlizenzen vergeben, was beispielsweise innerhalb einer Unternehmensgruppe notwendig sein kann.

Nicht-Exklusive (einfache) Lizenz

Eine nicht-exklusive Lizenzierung kann dann vergeben werden, wenn mehrere Nutzer an einem Schutzrecht interessiert sind und auch der Lizenzgeber das Recht auf Eigennutzung behalten möchte.

Kreuzlizenz

Kreuzlizenzen werden meist zwischen Unternehmen vereinbart, wobei jede Partei die Erfindung des anderen innerhalb des vereinbarten Umfangs nutzen darf. Oftmals werden in diesem Fall keine Lizenzzahlungen geleistet, da diese bereits durch den Erhalt der Gegenlizenz abgegolten sind. Die Einzelheiten der jeweiligen Lizenz-Regelungen sind Bestanteile des Lizenzvertrags und sollten stets detailliert geprüft werden. Dies erfordert vielmals viel interdisziplinäres Wissen und Geschick.

Mit technischer, wirtschaftlicher und juristischer Expertise unterstützen wir unser Mandanten bei der Schutzrechtsmonetarisierung bzw. Patentverwertung in Form einer Lizenzvergabe. Wir arbeiten auch in diesem Fall weltweit mit erfahrenen Rechtsanwälten zusammen, um unseren Mandanten die bestmögliche Unterstützung bieten zu können.

In einem stark dynamischen Umfeld, wie der heutigen Zeit, sind Innovationen wichtiger denn je. Sie sichern das langfristige Wachstum und Überleben einer Firma.

Damit neue Entwicklungen erfolgreich und möglichst regelmässig zur Marktreife gebracht werden, sollte Innovationsförderung ein fester Bestandteil der Unternehmenskultur werden. Es gilt Anreize für neue Projektideen zu schaffen und diese im Rahmen eines strukturierten Innovationsprozesses sorgfältig und regelmässig zu evaluieren. Besonders verheissungsvolle Ideen können dann ausgewählt und in Entwicklungsprojekten zur Marktreife gebracht werden. Gleichzeitig sollte auch eine dazugehörige Schutzrechtsstrategie entwickelt werden, damit die Alleinstellungsmerkmale von Neuentwicklungen optimal und umfassend geschützt und die zukünftige Unique Selling Proposition gesichert werden kann.

Im Innovationsprozess stellen sich dabei unter anderem die folgenden Fragen:

• Wie wähle ich möglichst schnell die richtigen Ideen aus?
• Was muss wann beachtet werden?
• Wie kann ich möglichst schnell und effizient zu neuen Innovationen kommen, welche sich auch langfristig auszahlen?
• Wie können Mitarbeiter motiviert werden?
• Wie kann ich mich von meinen Mitbewerbern abheben?
• Gibt es bereits patentierte Produkte meines Mitbewerbers, welche ich in meinem eigenen Innovationsprozess beachten muss?
• …

Wir unterstützen Sie bei der Gestaltung Ihres Innovationsprozesses und geben Impulse, um diesen weiter zu optimieren. Gerne beraten wir Sie im Rahmen eines persönlichen Beratungsgesprächs dazu, wie Sie Ihren Innovationsvorsprung weiter ausbauen und langfristig sichern können oder analysieren in einem Workshop zusammen mit Ihrem Team direkt, welches die schutzwürdigen Aspekte der neusten und vielversprechendsten Ideen aus Ihrem Hause sein könnten.

Neben stetiger Innovation ist im heutigen Informationszeitalter auch ein bewusster Umgang mit sensiblen Daten für den Unternehmenserfolg unerlässlich. Hierzu zählt auch das geistige Eigentum und hier gilt es das Bewusstsein zu schärfen. Werden beispielsweise neue technische Entwicklungen vorzeitig veröffentlicht, kann dies einem späteren Patentschutz entgegenstehen. Ebenso ist es bei der Zusammenarbeit mit Projektpartnern wichtig durch entsprechende Verträge Geheimhaltung zu vereinbaren und zu klären, wem die Rechte an gemeinsamen Weiterentwicklungen zustehen. Manchmal kann es auch sinnvoll sein, bestimmte neue Entwicklungen nicht zum Patent anzumelden und damit zu veröffentlichen, sondern als Geschäftsgeheimnis zu wahren. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein neues Verfahren eine effizientere Herstellung eines bereits bekannten Produkts ermöglicht. Manchmal können auch Abläufe, beispielsweise die Reihenfolge von Montageschritten, einen erheblichen Unterschied in der Effizienz ausmachen, ohne dass Mitarbeitern bewusst ist, dass derartige Details besser geheim gehalten werden sollten. Im Rahmen von Schulungen vermitteln wir Ihrem Team gerne wichtige Informationen rund um das Thema Geistiges Eigentum und einen bewussten Umgang damit.